Wie Lanz & Precht die Meinungsfreiheit missverstehen – und dabei das rechte Narrativ bedienen.

Ausschließlich Opfer hier

„Darf man das noch sagen?“ – Die Lieblingsfrage jener, die gerade ungestört gesagt haben, was sie angeblich nicht mehr sagen dürfen. Die Parademensplainer Markus Lanz und Richard David Precht machen sich in ihrem Podcast Sorgen um die Meinungsfreiheit und haben auch schon einen Schuldigen gefunden: Jan Böhmermann. Dass gerade jene, die Woche für Woche rechtsextremen Positionen eine Bühne bieten und so zu ihrer Normalisierung beitragen, Böhmermanns Satire für „gefährlich“ halten, ist fast schon wieder lustig. Auf eine unlustige Art.

“Das wird man ja noch sagen dürfen!”

„In den Menschen wächst das Gefühl: ‘Ich darf ja hier nicht mehr sagen, was ich will.'“ meinte Precht in dem Podcast. Laut Lanz und Precht sei der soziale Preis zu hoch, unpopuläre Meinung würden schnell geächtet, zu scharf kritisiert oder gar mit der Nazi Keule erschlagen. Die Meinungsfreiheit sei also in Gefahr. „Ich denke, wenn wir auf diese Art und Weise weitermachen, wenn wir so miteinander sprechen, dann gehen wir exakt den Weg, den Amerika gerade geht.“ meint Lanz.

Kritik ist keine Zensur

Lanz und Precht tappen dabei in die klassische Falle, die Rechtsextreme mittlerweile seit Jahrzehnten auslegen, indem sie bewusst Meinungsfreiheit mit Kritikfreiheit gleichsetzen. Meinungsfreiheit soll also nur für eine Seite gelten. Während die andere die konträre Meinung nicht äußern dürfte. Gesellschaftliche Reaktionen wie Shitstorms, Widerspruch, Deplatforming sind aber eben kein Verlust der Meinungsfreiheit sondern Ausdruck eben dieser Freiheit.

Diese Gleichsetzung von Meiungsfreiheit mit Kritikfreiheit ist brandgefährlich für unsere Demokratie und pluralistische Gesellschaft. Es untergräbt demokratische Prozesse, behindert einen offenen oft auch harten Diskurs und trägt zu einer “Normalisierung” extermer meist rechter Positionen bei.

Lanz & Precht übersehen noch einen zweiten sehr wichtigen Punkt. Faktisch falsche Aussagen, Lügen, bewusste Manipulation werden oft mit der Meinungsfreiheit gerechtfertigt und in weiterer Folge wird Fact Checking als Zensur umgedeutet. Allein sind sie mit diesem Irrtum freilich nicht, Mark Zuckerberg denkt da ähnlich. Da wundert es auch nicht, dass der FPÖ Politiker Christian Hafenecker ebenfalls ganz bewusst die selbe Gleichsetzung in einer 4chanots-Aussendung betreibt.

Letztlich erwarten Lanz und Precht, dass das Äußern einer Meinung konsequenzfrei bleiben müsse. Sie inszenieren sich dabei als Opfer einer Cancel Culture – ohne jemals auch nur annähernd gecancelt worden zu sein. Während sie Jan Böhmermann Gefährlichkeit unterstellen, setzen sie Kritik mit Unterdrückung gleich und spielen damit genau in das verlogene Narrativ der Rechtsextremen.

Der Goliath, der gerne David wäre

Während man also gerne mit Begriffen wie Snowflake oder Social Justice Warrior herumwirft, sich darüber beschwert, dass die Jugend von heute nichts mehr aushält, inszeniert man sich selbst als Opfer einer Meinungsdiktatur, die es so nur im eigenen Kopf gibt. 2014 zum Beispiel schrieb ein Redakteur der Wiener Tageszeitung die Presse, über seine Erziehungsmethoden und unter anderem darüber, wie er seinen Sohn als Ultima Ratio übers Knie legt. Die Folge war ein Aufschrei in klassischen und sozialen Medien und trotzdem war von einem Shitstorm oder gar einer Kreuzigung die Rede. Mit der Zeit erfolgte eine immer stärkere mediale Umdeutung und der Redakteur, der Gewalt gegen Kinder rechtfertigte, wurde zum Opfer.

Ich persönlich hab das satt. Männer, die gerne den meinungsstarken Goliath raushängen lassen, inszenieren sich als Opfer und beschwören die Meinungsfreiheit, ganz einfach, weil sie keine Kritik vertragen.

Meinung zu haben heißt nicht, recht zu haben

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass dir alle Beifall klatschen. Sie bedeutet nur, dass dich der Staat nicht verhaftet. Alles andere ist Diskurs – kein Diktat. Wer wirklich für Meinungsfreiheit eintritt, muss auch mit Widerspruch leben können – selbst, wenn er von Jan Böhmermann kommt.